Die Herausforderungen der Stadt Frankfurt in den kommenden fünfzehn Jahren

Oberbürgermeister Peter Feldmann im Gespräch

Michael Wutzke: Herr Feldmann, als Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main erleben Sie an vorderster Stelle, wie sich Probleme und Anforderungen an eine moderne Stadt begegnen. Die Themen sind heutzutage mutmaßlich vielfältiger als noch vor 16 Jahren. Für Ihre Amtsvorgängerin Petra Roth waren vor allem die Themen Sicherheit, Kultur und die Integration der ausländischen Bevölkerung an vorderster Stelle. Wie sehen Sie das heute für Frankfurt?

Peter Feldmann: Wir müssen unser wachsendes Frankfurt zusammenhalten, das ist der Kern der Herausforderung. Die Schaffung, der Bau bezahlbarer Wohnungen ist die soziale Frage des 21.Jahrhunderts in unseren Städten. Ein neues Viertel, ein ambitioniertes Wohnungsbau-Programm für Normalverdiener und der Bau geförderter Wohnungen, darum geht es. Ein sicheres, sauberes Frankfurt, in dem sich Menschen, die normal arbeiten, das Leben leisten können. Das ist unser gemeinsames Projekt. Genauso wichtig ist die Bildung unserer Kinder. Wer an unseren Kindern spart, der versündigt sich an unserer Zukunft. Wir müssen hier in den nächsten Jahren massiv investieren: 13 neue Schulen, 19 Erweiterungsbauten und 6000 zusätzliche Betreuungsplätze. Wir brauchen Zuversicht und Mut zur Zukunft statt Klein-Klein und Bedenkenträgerei.

Frankfurt Wolkenkratzer im Bankenviertel, im Vordergrund das Westend
Skyline Atlas und Peter Feldmann

Michael Wutzke: Frankfurt RheinMain ist ein attraktiver Ort für viele Menschen. Die Region zieht viele Tausend Neubürger jedes Jahr an. In der Nähe von Städten wie Bad Vilbel, Rodgau, Offenbach, Obertshausen, Eschborn, um nur einige zu nennen, blickt man jedoch auf Felder mit S-Bahn-Anschluß, während gleichzeitig Wohnraummangel in der Metropolregion beklagt wird. Der aufmerksame Beobachter vermisst eine koordinierte Vorgehensweise bei der Schaffung von Wohnraum. Muss die Stadt Frankfurt hier nicht dringlicher vermitteln oder bedarf es einer übergeordneten Koordinierung?

Peter Feldmann: In fast allen von ihnen genannten Städten war ich zu Besuch, habe um Vertrauen geworben und das zahlt sich aus. Unsere städtische Wohnungsbaugesellschaft, die ABG kooperiert mit vielen unserer Nachbargemeinden. Mehr Einsatz fordere ich vom Land Hessen. Das Land tut zu wenig für Frankfurt, für die Region. Wir Frankfurter wollen nicht arrogant von oben etwas vorgeben, wir wollen eine gemeinsame regionale Entwicklung auf Augenhöhe. Aber klar ist auch: Alle müssen mitziehen, das gilt für unser neues Wohnviertel und das gilt für die Ausweisung von günstigem Bauland in der Region.

Michael Wutzke: Das städtische Straßennetz in Frankfurt erfüllt nicht mehr die gesamten Anforderungen an moderne Verkehrswege einer Großstadt weil sie für eine andere Zeit konzipiert wurde. Wie können wir Durchgangsverkehr vermeiden oder gar unter die Erde bringen? Ist es denkbar, dass eines Tages das Mainufer autofrei wird und Ringtunnel die Innenstadt vom Verkehr entlasten?

Peter Feldmann: Denkbar ist Vieles und das autofreie Mainufer gehört dazu. Wir fangen ja probeweise damit an, an bestimmten Tagen das nördliche Mainufer zur Fußgängerzone zu machen. Generell muss klar sein: Das Pendeln von außerhalb mit dem Auto in unsere Stadt hinein, hat keine Zukunft. Wir müssen die Infrastruktur für den öffentlichen Nahverkehr ausbauen. Stichworte Regionaltangente West, nordmainische S-Bahn, viergleisiger Ausbau nach Bad Vilbel, den U-Bahn-Lückenschluss zwischen Ginnheim und Bockenheim, um nur einige Beispiele zu nennen.

Michael Wutzke: Wie können die sternförmig auf den Hauptbahnhof zulaufenden Bahnlinien so erweitert werden, dass die Stadt, ähnlich wie beispielsweise in Berlin, tangential erschlossen wird?

Peter Feldmann: Die Stadt Frankfurt betreibt gemeinsam mit dem RMV, dem Land Hessen und angrenzenden Städten und Landkreisen die Planung für die Regionaltangente West (RTW) voran, die von Bad Homburg über Eschborn, Frankfurt-Höchst und dem Flughafen bis nach Neu-Isenburg bzw. Dreieich geführt wird. Die RTW ist eine regionale Stadtbahnlinie, die wie z.B. die S-Bahn in Karlsruhe sowohl auf Eisenbahnstrecken als auch auf Straßenbahngleisen fahren kann. Diese Linie hat künftig nicht zuletzt die Funktion Verkehrsströme zu den diesseits und jenseits der Stadtgrenze liegenden Zielen zu bringen, ohne dass die Menschen über den Hauptbahnhof müssen.

Ein weiteres Projekt ist innerhalb der Stadt die Straßenbahnringlinie, die künftig einmal in einem Ring um die innere Stadt geführt werden soll, um Stadtteile wie Bornheim, Dornbusch, Bockenheim und Sachsenhausen miteinander zu verbinden, ohne dass die Fahrgäste über die Knotenpunkte Hauptwache, Konstablerwache und Willy-Brandt-Platz müssen. Auch hierfür wird die Planung in den nächsten Jahren intensiviert werden müssen.

Michael Wutzke: Braucht Frankfurt bei der Bewältigung der infrastrukturellen Aufgaben, wie dem Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel, mehr Unterstützung von Land und Bund? Die Stadt München wird beispielsweise massiv durch das Land Bayern gefördert.

Peter Feldmann: Eine solche massive Unterstützung durch das Land Hessen würden wir uns auch wünschen. Wir diskutieren bald seit Jahrzehnten die Einhausung der A661 zwischen Bornheim und Seckbach. Das ist eine städtebauliche Jahrhundertchance, die müssen wir auch realisieren. Aber zum Kern ihrer Frage: Ja, auf vielen politischen Ebenen ist noch nicht wirklich angekommen, wo sich die Entwicklung unseres Landes entscheidet, nämlich in unseren wachsenden Metropolregionen.
Frankfurt hat mit die höchste Geburtenrate der Republik. Frankfurt hat fast so viele Arbeitsplätze, wie Einwohner. Frankfurt wächst jedes Jahr um 15.000 zusätzliche Menschen. Hessen und der Bund müssen begreifen: Unsere wachsenden Metropolregionen sind der Motor und Treiber unseres wirtschaftlichen Erfolges. Wenn ich dann sehe, dass das Land Hessen unserer Stadt Frankfurt eine halbe Milliarde beim Kommunalen Finanzausgleich kürzt, bin ich fassungslos. Das ist so zukunftsvergessen. Eigentlich will man es gar nicht glauben, aber es ist leider wahr.

Michael Wutzke: Das Thema bezahlbares Wohnen in der Großstadt ist und wird ein zentrales Wahlkampfthema. In den letzten Jahren steigen in den deutschen Großstädten die Immobilienpreise. Viele Menschen haben Befürchtungen, dass sich die Wohnsituation für sie finanziell verschlechtern könnte. Was unternehmen die politischen Parteien, um das Leben in der Stadt auch finanziell nicht ganz so gut gestellten Menschen zu ermöglichen? Was wird für Studenten, Familien und Senioren getan?

Peter Feldmann: Erstens, das Programm für bezahlbares Wohnen für Normalverdiener. Zweitens, das Schülerticket, für einen € am Tag durch ganz Hessen. Ein deutlich günstigeres Seniorenticket werden wir auch einführen. Drittens, werden wir die Einkommensgrenzen für den Frankfurt-Pass deutlich erhöhen, damit alle Familien, alle Kinder und älteren Menschen in den Palmengarten, den Zoo, ins Freibad können. Viertens, freier Eintritt für alle Kinder und Jugendlichen in städtischen Museen. Fünftens, muss ab 2020 die Betreuungsgarantie realisiert sein: Auch hier hat die Landesregierung auf abenteuerlicher Weise versagt. Um voran zu kommen, übernimmt die Stadt hier Landesaufgaben.

Michael Wutzke: Wie wichtig sind Wohnungsbaugenossenschaften oder alternative Wohnmodelle in der Zukunft? Was können Frankfurter Bürger(innen) ganz konkret selbst tun?

Peter Feldmann: Viele haben sich im Netzwerk für gemeinschaftliches Wohnen zusammengeschlossen. Unsere sieben Frankfurter Genossenschaften haben sich unter einem Dach vereint. Unser neues Viertel im Norden, soll genossenschaftlichen und gemeinschaftlichen Wohnprojekten sehr viel Raum geben. Unsere Stadt sollte Bauland auch nicht höchstbietend verkaufen, sondern den besten Ideen den Vorrang geben. Stichwort: Konzeptvergabe…

Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) vor der Frankfurter Skyline im Jahre 2017

Michael Wutzke: Wie können wir als Gemeinschaft die Stadt insgesamt lebenswerter gestalten?

Peter Feldmann: Ja, es ist etwas verloren gegangen, was früher stärker da war: Gemeinsames Verantwortungsgefühl für den öffentlichen Raum. Für unsere Parks, für unser Mainufer, für unsere großen Einkaufsstraßen. Wir bringen gerade 3 Millionen € zusätzlich auf für ein saubereres Frankfurt. Wir werden 1000 neue Mülleimer aufstellen. Wir werden Parkwächter einstellen. Es wird zusätzliche Reinigungsaktionen in der Innenstadt und den Stadtteilen geben.

Michael Wutzke: Stichwort lebenswerte Stadt. Vielen missfällt die Qualität der Architektur in Frankfurt. Im Europaviertel und in der Innenstadt dominieren schlichte Steinfassaden der Neubauten die Straßenzüge. Wie können wir Investoren und Bauherren zu mehr Ästhetik und Kreativität ermutigen?

Peter Feldmann: Man hat sich zu oft auf rein quantitative Stellschrauben beschränkt. Sicher sind die Definition von Bebauungsdichten der zentrale Punkt der Bebauungsplanung und eine wesentliche Stellschraube. Hinzu kommen viele Dinge wie etwa die energetische Fassadendämmung, die alle nur einen technischen Blick auf Gebäude haben. Wirtschaftliche Überlegungen bei den Bauherren tun dann ihr übriges, den Blick bei Quantitäten zu lassen. Um den Blick zu verändern müssen wir wieder mehr auf Wettbewerbe setzen, um die Ästhetik zu verbessern. Dann machen wir Konzeptvergaben, das geht aber nur bei städtischen Liegenschaften. Letztlich müssen wir an die neunziger Jahre anknüpfen, als Martin Wentz die städtische Öffentlichkeit über Veranstaltungen und die Diskussion von Konzepten mitgenommen hat und auch ästhetische Fragen der Stadtgestaltung öffentlich diskutiert wurden.

Michael Wutzke: In den Medien kursieren verschiedene Optionen für neue Stadtquartiere oder gar neue Stadtteile. Egal, um welches Projekt zur Wohnraumschaffung oder Weiterentwicklung der Stadt es sich handelt: Bürgerinitiativen formieren sich, Kritiker bekommen eine Bühne und es wird geklagt. Warum ist es in Deutschland mittlerweile so normal geworden, dass jedes neue Großbauprojekt eine Generaldebatte nach dem Motto “bitte nicht bei mir“ vom Zaun bricht?

Peter Feldmann: Mein Eindruck ist ein anderer. Ich sehe viel Bereitschaft für positive Veränderung, aber auch das Bedürfnis ernstgenommen zu werden und sich in den Planungsprozess einbringen zu können. Mir ist es viel lieber, wenn die Menschen für ihr Frankfurt kämpfen, als wenn ihnen die Entwicklung egal ist. Wir sind eine kritische Bürgerstadt, wir streiten uns und wir suchen Lösungen. Wenn Politik Vorschläge macht, die den Menschen nicht passen, dann ist eine ehrliche Diskussion immer besser als die Haltung: „Das kann ich eh nicht ändern“.

Michael Wutzke: Heute überwinden wir Stadtgrenzen im Minutentakt und häufig ist es uns egal, in welcher Stadt wir uns gerade befinden. Sind administrative Grenzen von Städten heute vor allem ein Relikt aus der Vergangenheit? Beispielsweise existierte bis 1945 gar eine Landesgrenze zwischen Offenbach und Frankfurt.

Peter Feldmann: Den Menschen ist das zu Recht oft egal, nicht aber den Verwaltungen und der Politik, leider…

Mit Wohnhochhäusern lösen wir das Problem nicht.

Michael Wutzke: Kommen wir zum Thema Investoren. In London schießen beispielsweise quer über die Stadt ganz massiv neue Hochhäuser in die Höhe, die teilweise 70 Geschosse haben. Bis 2019 sollen dort 152 neue Hochhäuser mit mind. 20 Geschossen gebaut worden sein, die meisten davon für Wohnzwecke. Eine Vielzahl von internationalen Investoren investieren zurzeit in London. Ist das ein Trend, den auch Frankfurt künftig mehr betreffen könnte?

Peter Feldmann: Nein, das ist nicht mein Bild unserer Stadt. Mit Wohnhochhäusern lösen wir das Problem nicht.

Michael Wutzke: Nehmen wir einmal an, dass sich das Interesse von Investoren am Immobilienstandort Frankfurt mittel- bis langfristig stark erhöhen sollte. Wie kann sich Frankfurt künftig als attraktiver Investitionsstandort präsentieren neben Standorten wie New York City, London oder Miami?

Peter Feldmann: Ich will nachhaltige Investitionen in bezahlbaren Wohnraum. Das ist die Aufgabe einer verantwortungsvollen Politik. Wohnungen dürfen keine Spekulationsobjekte sein. Privat genutzte Eigentumswohnungen oder Häuser können Teil der Altersvorsorge sein. Das ist bei mir zum Beispiel so, aber sie sollen niemals Spekulationsobjekte sein.

Die Umwandlung von bezahlbaren Miet- in spekulative, teure Eigentumswohnungen ist eine negative Entwicklung, der wir einen Riegel vorschieben müssen.

Wir müssen bauen, bauen, bauen, damit Angebot und Nachfrage wieder ins Gleichgewicht kommen. Wenn die Entwicklung der Löhne und die Entwicklung der Mieten soweit auseinandergehen, dann stellt sich eine grundsätzliche Frage: Wollen wir eine Stadt, die sich ein normal arbeitender Mensch leisten kann? Ich will das, dafür kämpfe ich jeden Tag.

Michael Wutzke: Es war der Presse zu entnehmen, dass nur noch verbindliche Standorte für Hochhäuser ausgewiesen werden sollen. Fördert oder reduziert dies den Druck auf den Immobilienmarkt Ihrer Meinung nach?

Peter Feldmann: Klarheit ist immer von Vorteil.

Michael Wutzke: Jede größere Stadt in Europa wirbt mittlerweile mit einer ausgezeichneten und zentralen Lage. Was genau zeichnet Frankfurt aus im Gegensatz zu solchen Städten?

Peter Feldmann: Ich sehe uns gar nicht im Gegensatz zu anderen Städten. Jede Stadt hat ihre Besonderheiten, ihre eigene Identität, Mentalität und Geschichte. Uns Frankfurter zeichnen Offenheit und Internationalität aus.
Messe, Flughafen, Handel und Banken, das trägt zu unserem Wohlstand bei, das wissen wir. Aber es ist nicht das Wichtigste in Frankfurt: Das Wichtigste ist das friedliche Zusammenleben, die kulturelle Vielfalt und der Zusammenhalt in unserer Stadt.
Wir sind Stifterstadt und Stadt des freien Geistes. Das ist Frankfurt, und das ist viel wichtiger als unsere zentrale Lage, die uns natürlich auch hilft, warum auch nicht…

Michael Wutzke: Frankfurt steht für Banken. Aber unsere Stadt hat weitaus mehr zu bieten. Wie können wir die Vorzüge der Mainmetropole gemeinsam mit dem Umland besser kommunizieren und dabei Kirchturmdenken vermeiden?

Peter Feldmann: Das ist ein großes Thema meines Freundes Wilhelm Bender, ehemaliger Flughafen-Chef und großer Kämpfer für eine gemeinsame Entwicklung der RheinMain-Region. Er erzählt mir immer: Wenn andere Städte und Regionen dasselbe zu bieten hätten wie wir, sie würden Tag und Nacht damit werben.
Der Rheingau im Westen, die Bergstraße im Süden, der Taunus im Norden und in einer Stunde in der Rhön. Die Kulturlandschaft und unsere Städte Mainz, Darmstadt, Wiesbaden und mittendrin die Schönste: Unser Frankfurt, mit Offenbach nebendran.
Hier gibt es alles: Die großartigste Oper, das Museumsufer, das Schauspiel, die freie Szene, ein unglaubliches Sport- und Freizeitangebot. Vor kurzem noch drei Vereine in der 1. Bundesliga. So könnte ich jetzt stundenlang weitermachen, aber wissen sie was: Unsere Metropolregion ist bekannt und beliebt in aller Welt.
Wir haben die Zahl der Neuansiedlungen von Unternehmen seit 2005 verdoppelt. Damals 5 die Woche, heute 10 die Woche. Wir haben die Arbeitslosigkeit reduziert, aber was wir wollen? Vollbeschäftigung, das ist unser Ziel.

Michael Wutzke: Viele Besucher huschen nur durch Frankfurt durch. Womit kann Frankfurt bei Touristen punkten und wie können wir den Aufenthalt hier in der Region besser und länger gestalten als bisher?

Peter Feldmann: Bei meinem Amtsantritt hatten wir unter 4 Millionen Gäste im Jahr, heute über 5 Millionen. Mein Eindruck ist, dass die Gäste sich in Frankfurt sehr wohl fühlen und das zu Recht.

Michael Wutzke: Paris hat den Eiffel Tower. Barcelona hat die Sagrada Familia. Berlin hat das Brandenburger Tor. Würde Frankfurt von einem international wiedererkennbarem Wahrzeichen profitieren?

Peter Feldmann: Wir haben die Paulskirche, das Museumsufer, die Skyline und unsere Alte Oper. Bald die neue Altstadt. Ich will ja jetzt nicht mit Ihnen „Wahrzeichenquartett“ spielen, aber auch hier sind wir gut aufgestellt!
Die nächste Herausforderung steht aber schon vor der Tür: die Sanierung der Städtischen Bühnen mit Oper und Schauspiel, die beide einen hervorragenden Ruf national und international haben.

Der Willy Brandt Platz, das ist klar, wird weiter ein Ort der Kultur bleiben. Hier haben Privatinvestoren nichts zu suchen. Der Um- oder Neubau der Städtischen Bühnen ist aber auch eine große Chance.

Wie wir das städtebaulich so umsetzen, dass nachfolgende Generationen sagen: Das habt ihr gut gemacht, das ist die Aufgabe vor der wir jetzt stehen.

Michael Wutzke: Zeichnen Sie unseren Lesern ein Bild unserer Stadt in vielleicht fünfzehn Jahren.

Peter Feldmann: Die neue Altstadt wird wie die Ostzeile und das Museumsufer die Identität unsere Stadt prägen. Wir haben es geschafft die Mieten zu stabilisieren und Frankfurter Familien können sich das Leben in unserer Stadt leisten. Der Flughafen prosperiert, aber es herrscht Frieden mit seinen Nachbarn. Die Eintracht spielt in Europa. Die von mir genannten großen Infrastrukturprojekte sind realisiert oder kurz vor Abschluss. In unserem neuen Wohnviertel pulsiert das Leben, Kindergeschrei auf den Spielplätzen und gemeinschaftliche Wohnformen zu bezahlbaren Mieten machen das Viertel zu einem beliebten Teil unserer Stadt.

Der Grüngürtel unserer Stadt wurde nicht angetastet oder sogar ausgebaut, aber die Industrie nicht vertrieben. Wir sind immer noch Europastadt und in Frankfurt gibt es einen lebhaften Dialog zwischen den Religionen und Kulturen.

Unsere Kinder gehen in gute, kostenlose Kitas und unsere Schulen sind in einem Zustand, der sich sehen lassen kann. Die Betreuungsgarantie ist eine Selbstverständlichkeit und wenn Besucher nach Frankfurt kommen, dann zeigen wir ihnen unsere neue Oper und unser neues Schauspiel. Und nach der Vorstellung laden wir sie auf einen Schoppen ein: Dort wo Frankfurt am schönsten ist, in unseren Stadtteilen…

Michael Wutzke: Vielen Dank für das Gespräch.

Das Interview wurde im Juli 2017 geführt.

Peter Feldmann (Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, SPD, 2017)
Peter Feldmann (hier abgebildet 2017) ist Oberbürgermeister von Frankfurt seit 2012

„Klarheit ist immer von Vorteil.“

Peter Feldmann auf die Frage, ob verbindliche Standorte für Hochhäuser ausgewiesen werden sollten.